Unterstützungsunterschriften für Berlin
Nachdem Bundeskanzler Scholz am16. Dezember 2024 das Vertrauen durch das Parlament entzogen wurde, erklärte Bundespräsident Steinmeier am 27. Dezember das Parlament für aufgelöst. Auf einen vorgezogenen Wahltermin am 23. Februar 2025 hatten sich die Spitzen aus Union und SPD bereits geeinigt.
Aufgrund der Entwicklung hieß es für dieBasis, sich um die Aufstellung geeigneter Kandidaten zu kümmern und die laut Wahlgesetz geforderten Unterstützungsunterschriften zu sammeln, angesichts des schmalen Zeitfensters eine kaum zu lösende Aufgabe für kleine, im Bundestag nicht vertretene Parteien. In vielen Bezirken läuft die Gewinnung von Unterstützern auf Hochtouren. So waren auch die Spitzenkandidaten von Marzahn, Dietmar Schmidt, und Lichtenberg, Hans-Jürgen Thiel, am Donnerstag, den 9. Januar, auf der Straße. Vor dem Lindencenter hatten sie einen Basis-Stand positioniert. Trotz des miserablen Wetters gab es Interesse seitens der Bürger. Manch einer trat von selbst an einen der Kandidaten heran, andere zeigten sich aufgeschlossen gegenüber den Zielen der Partei. So gelang es immerhin, bei Schneeregen und Temperaturen nahe null Grad mehr als dreißig Bürger für eine Unterstützungsunterschrift zu gewinnen.
Neben dem konsequenten Einsatz für Frieden und die Stärkung der Grundrechte ist es die Aufarbeitung der sogenannten „Corona-Pandemie“, die die Basis bis heute umtreibt. Zudem setzt sich die Partei für mehr Einfluss der Bürger auf politische Entscheidungen ein. Hierfür ist es notwendig, plebiszitäre Elemente und Mechanismen direkter Demokratie in Deutschland durchzusetzen, die, anders als in andern Ländern, Bsp. Schweiz, in Deutschland so gut wie nicht vorhanden sind.
Warum steht „Corona“ für die Basis immer noch auf der Tagesordnung?
Die Freiheit von Angst gehörte für Franklin D. Roosevelt zu den vier Grundfreiheiten des Menschen. Lag sein Fokus seinerzeit darauf, dass die Völker sich nicht bekriegen sollten und durch konsequente Abrüstung die Angst vor Krieg eingedämmt werden kann, werden heute bei den Menschen ganz andere Ängste hervor gerufen. Verantwortlich hierfür sind die politische Klasse im Bündnis mit Medien und Konzernen, die durch Erzeugung von Angst deren Interessen durchsetzen und den Bürger von selbstständigem Denken (und Handeln) abhalten.
Freiheit von Angst ist Menschenrecht
Was 2009 mit der Schweinegrippe nur in Ansätzen gelang, wurde 2020/21 zum durchschlagenden Erfolg. Die Angst vor einer Todesseuche lähmte die ganze Gesellschaft und brachte Millionen Menschen dazu, sich einem umfassenden Genexperiment auszusetzen. Die Zahl der Opfer liegt bis heute im Dunkeln. Das Paul-Ehrlich-Institut hat bisher lediglich einige hundert Opfer der Genspritze zugegeben. Man spricht von „Verdachtsfällen“. Viele Geschädigte werden von Ärzten und Krankenkassen gar nicht erst gemeldet. Die Medien hüllen sich in Schweigen oder verdammen die Forderungen politischer Kräfte, wie derBasis, nach Aufklärung in die rechte Ecke. Schaut man sich die Sterbezahlen der letzten Jahre an, fällt insbesondere für das Jahr 2022 eine deutliche Übersterblichkeit von mehr als 80.000 Toten gegenüber dem Jahr 2020 ins Gewicht. Die Todesrate im Jahr der „Seuche“ stieg im Vergleich zum Vorjahr 2019 um 45.000.1 Diese Zahl auf die Krankheit Covid-19 zu schieben, ist anhand des insgesamt ruhigen Infektionsgeschehens im Jahr 2020 anzuzweifeln. Mehr noch ist zu vermuten, dass die verordneten Zwangsmaßnahmen einen wesentlichen Anteil an der etwas erhöhten Sterblichkeit in diesem schicksalsschweren Jahr hatten.
Gespräche mit Bürgern: Spitzenkandidaten Berlin Marzahn und Lichtenberg
Anmerkung:
1https://de.statista.com/statistik/daten/studie/156902/umfrage/sterbefaelle-in-deutschland/
Fotos: ©scottiberlin